FDP lehnt Masterplan Arbeit und Wirtschaft ab
Die Freie Demokratische Partei (FDP) Solingen hatte vor vier Jahren einen Masterplan Arbeit und Wirtschaft gefordert. Was dabei herausgekommen ist, ist für die Freien Demokraten jedoch eine Enttäuschung. „Mit diesem Masterplan wird es nicht gelingen, den Strukturwandel in Solingen zu bewältigen und die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben,“ kritisiert Nina Brattig, Fraktionsvorsitzende der FDP Solingen.
Die FDP Solingen begrüßt im Masterplan die Schaffung neuer Anforderungen an Gewerbegebiete, bemängelt aber, dass der Masterplan von der Annahme ausgeht, dass Flächennachfrage überwiegend durch ansässige Unternehmen entstehe und für die Ansiedlung neuer Unternehmen keine Vorsorge an Flächen getroffen werden müsse. Dem widerspricht die FDP: “Das Gewerbeflächenangebot in unserer Stadt ist schon heute nicht mehr ausreichend. Deshalb muss Solingen neben Flächenrecycling und Innenentwicklung auch weitere neue Potentialflächen entwickeln,“ sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Simon Zeidler.
„Für die wirtschaftliche Entwicklung Solingen brauchen wir neue Unternehmen, die in Solingen Arbeitsplätze schaffen. Dafür braucht es Flächen und eine aktive Wirtschaftsförderung, die nicht nur auf Anfragen von Unternehmen wartet, sondern aktiv dazu beiträgt, dass Unternehmen nach Solingen kommen. Nur so können wir die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt nachhaltig fördern,“ so Zeidler.
Die FDP hatte daher zusammen mit der CDU einen Änderungsvorschlag für den Masterplan eingebracht, der jedoch von rotgrün abgelehnt wird.
Damit die Neuausweisung von Flächen auf der grünen Wiese so moderat wie möglich ausfallen, ist für die FDP die Sicherung bestehender Gewerbegebiete und die Nachfolgenutzung brachgefallener Areale eine wichtige Aufgabe der städtischen Politik. „Allerdings zeigt die jüngste Entscheidung zu Buschfeld, dass die Sicherung von bestehenden Gewerbeflächen durch Grüne, SPD und CDU nicht gewährleistet wird. Wie viel Wert hat ein Masterplan, wenn die Parteien nicht bereit sind, die festgelegten Ziele zu verteidigen?“ fragt Zeidler. Die FDP Solingen fordert ein konsequentes Handeln zum Schutz vorhandener Gewerbeflächen.
Die FDP Solingen äußert auch Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit der Verwaltung, die strategische Gewerbeflächenentwicklung erfolgreich voranzutreiben. Angesichts der bisherigen bescheidenen Erfolge ist es fraglich, ob die Verwaltung in der Lage ist, die beschriebenen Ziele zu erreichen.
Die FDP Solingen bleibt weiterhin engagiert, um die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt voranzutreiben und fordert eine transparente und effektive Wirtschaftsförderung, die den Bedürfnissen aller Solinger Bürger gerecht wird.