FDP sorgt sich um die Zukunft Solingens und fordert ein Ende der Verbotsideologie
„Während unsere bergischen Nachbarstädte aktiv in die Zukunft planen und neue Potentialflächen für Gewerbe schaffen, wird die Diskussion in Solingen von den Bedenkenträgern angeführt, denen es um weniger statt um den Erhalt oder die Schaffung neuer Potentialflächen für eine gewerbliche Entwicklung geht. Wenn sich die Neinsager- und Bedenkenträgerpolitik in dieser Stadt nicht endlich verändert und wir nicht den Mut für den notwendigen Aufschwung in dieser Stadt finden, gerät Solingen ganz tief in die Abwärtsspirale,“ warnt Nina Brattig, Vorsitzende der FDP-Fraktion.
Solingen hat nachweislich ein hohes Defizit an Gewerbeflächen und ist nicht in der Lage, ihren Bedarf zu decken. Die Bezirksregierung hat die Unterdeckung der Flächen angemahnt. Trotzdem soll die potentielle Gewerbefläche Buschfeld beerdigt werden, um sie endgültig als Grün- und Ackerland zu sichern. Damit vergrößert sich das hohe Defizit von 32 ha um weitere 17 ha auf einen Fehlbedarf von 49 ha Fläche. Auch der von der Verwaltung vorgelegte Masterplan Arbeit und Wirtschaft ist wenig ambitioniert und zeigt keine neuen Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung auf,“ kritisiert die Nina Brattig.
Ohne ein Flächenangebot werden keine neuen Unternehmen nach Solingen kommen und hiesige Unternehmen, die sich erweitern wollen, Solingen verlassen. Das kostet Arbeits- und Ausbildungsplätze, belastet die ohnehin schon hohen Sozialausgaben zusätzlich und führt zu sinkenden Einnahmen für den städtischen Haushalt.
Die Stadt ist hoch verschuldet und kann auf Gewerbesteuerzahler nicht verzichten. Wuppertal hat gerade fünf neue Potentialflächen für Gewerbe beschlossen und in Remscheid ist der Startschuss für ein großes neues Gewerbegebiet auf den Erdbeerfeldern an der Borner Str. gefallen. Warum geht das nicht auch in Solingen? fragen die Liberalen. „Auch in Solingen brauchen wir mehr Gewerbesteuerzahler, um die notwendigen finanziellen Mittel zu erhalten, mit denen wir in die marode Infrastruktur investieren, in neue Schulgebäude, in die Sanierung der Klingenhalle, der Straßen und vieles mehr“ so Brattig.